Von Christopher Buss Reformen des Arbeitsmarktes stehen seit Jahren weit oben auf der Agenda von nationalen Regierungen und der EU. Ein wichtiger Politiktrend in diesem Bereich ist die Aktivierungspolitik für Arbeitslose. Sozialleistungen für Arbeitslose werden vermehrt an das Verhalten der Arbeitslosen geknüpft. Ihr Anspruch auf Leistungen wird gekürzt wenn Arbeitslose nicht aktiv nach Arbeit...
WeiterlesenDie Zusammensetzung der israelischen Knesset nach den Wahlen 2015
Von Regina Weber Am 17. März 2015 fanden die Wahlen zur 20. Knesset, dem israelischen Parlament statt. Die bestehende Koalition des Premierminister Netanyahu hat im Dezember nach knapp zwei Jahren das Parlament aufgelöst und Neuwahlen nötig gemacht. Das neue Parlament hat vielen neue Gesichter: 40 der 120 Knessetabgeordneten sind zum ersten Mal dabei. Aber in welchen Parteien...
WeiterlesenNeue Ungleichheit beim Renteneintritt
von Prof. Dirk Hofäcker, Stefanie Köng und Moritz Heß Am 1. Juli 2014 verabschiedete die Regierung das Gesetzt zur abschlagsfreien Rente mit 63. Diese ermöglicht es Arbeitnehmern, welche 45 Jahre Beiträge zur Rentenversicherung gezahlt haben, ohne Abzüge mit 63 Jahren (ab 2015 steigt die Altersgrenze jedes Jahr um 2 Monate bis sie bei 65...
WeiterlesenAlles neu macht der Mai? – Weniger als 50 Tage vor der Parlamentswahl in Großbritannien
Von Matthias Dilling Zeitenwende oder Ausreißer? Dies war die Frage, die nach der Parlamentswahl 2010 die Beobachter britischer Politik entzweite. Gerade hatte mit David Camerons konservativ-liberalem Kabinett die erste Koalitionsregierung seit Winston Churchills Kriegsregierung der nationalen Einheit die Arbeit aufgenommen. Fünf Jahre später, nunmehr weniger als 50 Tage vor der Parlamentswahl 2015, scheint eines...
WeiterlesenDas Schweizer Stimmvolk sagt zweimal ‘Nein!’
Von Arndt Leininger Am vergangenen Sonntag stimmten die Schweizer StimmbürgerInnen über zwei von den Parteien GLP und CVP lancierte Volksabstimmungen an. Beide wurden deutlich abgelehnt. Die Grünliberale Partei erzielte mit ihrer Initiative “Energie- statt Mehrwertsteuer” sogar das zweitschlechteste Abstimmungsergebnis der Schweizer Geschichte. Die beiden Abstimmungen zeigten erneut die Schwierigkeit, die BürgerInnen von einer Änderung...
WeiterlesenPEGIDA trending? Was wir von Google über die die regionale Verankerung von PEGIDA lernen können.
In diesem Beitrag verwendet Florian Rabuza Daten von Google Trends um Aufschlüsse über die regionale Bedeutung der PEGIDA-Bewegung zu erlangen. Die Analyse stützt die Vermutung, dass PEGIDA vor allem ein Phänomen der neuen Bundesländer und sich hier vor allem auf Sachsen konzentriert. Aber auch einige Regionen und Städte in den alten Bundesländern scheinen Interesse...
WeiterlesenWas soll ich lesen 2? Blogtipps für Politikstudenten, Politikwissenschaftler und politikinteressierte Personen
Von Robin Arens mit Anregungen von Hayfat Hamidou und Regina Weber Im November hatten wir unter diesem Titel schon eine Liste mit 5 interessanten Links für Politikinteressierte veröffentlicht. Da dieser Beitrag auf reges Interesse bei unseren Nutzern traf und wir noch so viele gute Seiten in der Recherche entdeckt haben, gibt es mit diesem...
WeiterlesenZur Unabhängigkeit und Transparenz der Europäischen Zentralbank
Von Sebastian Heidebrecht In meinem letzten Beitrag auf diesem Blog habe ich die ab diesem Jahr geplante Veröffentlichung von Sitzungsberichten (Accounts) des Rates der Europäischen Zentralbank (EZB) zum Anlass genommen, generell das Thema Zentralbankunabhängigkeit zu diskutieren. So konnte eine erste Annäherung an die Diskussion über ein politisch und ökonomisch sinnvolles Verhältnis von Unabhängigkeit und...
WeiterlesenEine Annäherung an die Unabhängigkeit und Transparenz der Europäischen Zentralbank
Von Sebastian Heidebrecht Im folgenden Beitrag wird vor dem Hintergrund aktueller Entwicklungen eine erste Annäherung an Fragen des angemessenen Verhältnisses von Unabhängigkeit und Transparenz der Europäischen Zentralbank (EZB) präsentiert. So wird der Hintergrund bereitet, um in einem folgenden Beitrag in diesem Blog die Frage nach dem auch demokratisch angemessenen Verhältnis von Unabhängigkeit und Transparenz...
WeiterlesenDie Vermessung des Euroskeptizismus der Alternative für Deutschland (AfD) im Frühjahr 2014
Michael Kaeding Der Autor misst in seinem Beitrag das Ausmaß des Euroskeptizismus der AfD über verschiedene Kommunikationsformen bei der Europawahl 2014. Die Ergebnisse zeigen, dass die AfD einerseits uneingeschränkt als euroskeptische Partei zu bezeichnen ist. Zudem erweist sie sich als europapolitisch „rechts“ des bisherigen Parteienspektrums. Andererseits präsentiert sie sich programmatisch deutlich gemäßigter als dies...
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